Elbinsel Kanzlei Familienrecht

Wenn Ehegatten entscheiden, getrennte Wege zu gehen, stellt sich die Frage, wie der bisherige Lebensunterhalt weiter finanziert werden kann. Beim Ehegattenunterhalt ist zu differenzieren zwischen dem Trennungsunterhalt und dem nachehelichen Unterhalt. Beide Unterhaltsarten sind an das Vorliegen unterschiedlicher Voraussetzungen geknüpft:

I. Trennungsunterhalt

Leben die Ehegatten endgültig getrennt voneinander, können sie unter den Voraussetzungen des § 1361 BGB ab Beginn des Getrenntlebens bis zur rechtskräftigen Ehescheidung Trennungsunterhalt beanspruchen.

Voraussetzung ist zunächst ein Getrenntleben im Sinne des § 1567 BGB. Hiernach darf keine häusliche Gemeinschaft mehr zwischen den Ehegatten bestehen (sog. „Trennung von Tisch und Bett“) und mindestens ein Ehegatte muss die Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft ablehnen. Es ist demnach immer erforderlich, dass ein Ehegatte die Absicht bekundet, die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr fortführen zu wollen und nicht mehr beabsichtigt, sie jemals wiederherzustellen.

Ob und wieviel Unterhalt dem nicht oder nur teilerwerbstätigen Ehegatten zusteht, bestimmt sich nach einer dreistufigen Berechnung:

1. Bestimmung des Bedarfes

Im ersten Schritt wird der Bedarf des Unterhaltsberechtigten ermittelt. Dieser richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen zum Zeitpunkt der Trennung. Maßstab für die Höhe des Unterhalts ist somit das zusammengerechnete monatliche Einkommen der Eheleute, dass ihnen nach Abzug von berücksichtigungsfähigen Belastungen während ihres Zusammenlebens zum Verbrauch zur Verfügung stand. Die Hälfte dieses Betrages entspricht in der Regel dem Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Dahinter steht der Gedanke, dass die Ehegatten grundsätzlich in gleicher Weise am gemeinsamen Lebensstandard teilnehmen sollen (sog. Halbteilungsgrundsatz).

2. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten

Im zweiten Schritt ist zu prüfen, ob der unterhaltsberechtigte Ehegatte bedürftig ist, also seinen Bedarf durch eigene Einkünfte nicht decken kann. Die bereinigten Einkünfte des Unterhaltsberechtigten werden vom ermittelten Bedarf in Abzug gebracht.

Hierbei ist zu beachten, dass die Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten beim Trennungsunterhalt wesentlich geringer sind als beim nachehelichen Unterhalt. Innerhalb des Trennungsjahres wird der bedürftige Ehegatte davor geschützt, mehr arbeiten zu müssen als vor der Trennung. Der bisherige Status der Ehegatten soll zunächst bewahrt werden, um das endgültige Scheitern der Ehe nicht zu fördern. Liegt die Trennung jedoch schon länger zurück, ist zu beachten, dass die Erwerbsobliegenheit mit Verstreichen der Zeit steigt.

3. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

Nach der rechtskräftigen Ehescheidung soll jeder Ehegatte prinzipiell für sich selber sorgen können. Es gilt das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit.

Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt kann dennoch bestehen, wenn ein Ehegatte ehebedingte Nachteile erlitten hat und hierdurch daran gehindert ist, sich nach der Scheidung hinreichend selbst zu versorgen.

Voraussetzung für diesen Unterhaltsanspruch ist jedoch, die Erfüllung der im folgenden aufgezählten Tatbestände:

  • Sofern ein Ehegatte noch Kinder betreut, kann ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB bestehen.
  • Wenn von einem Ehegatten aufgrund seines Alters eine Erwerbstätigkeit nicht mehr erwartet werden kann, ist zu prüfen, ob ein Unterhaltsanspruch nach § 1571 BGB geltend gemacht werden kann.
  • Ist ein Ehegatte an einer Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise wegen Erkrankung gehindert, kann § 1572 BGB einschlägig sein.
  • Ausbildungsunterhalt kann nach § 1575 Abs. 1 BGB geschuldet sein, wenn ein Ehegatte aufgrund der Ehe eine Ausbildung nicht aufgenommen oder abgeschlossen hat.
  • Nach § 1573 Abs. 1 BGB kann Unterhalt geschuldet sein, ein Ehegatte wegen der Haushaltsführung und Kinderbetreuung keine Arbeitsstelle finden kann.
  • Aufstockungsunterhalt wird nach § 1573 Abs. 4 BGB bei Vorliegen ehebedingter Nachteile geschuldet, wenn ein Ehegatte geringere Unterkünfte hat als der andere.
  • In ganz besonderen Härte- und Ausnahmefällen kann sich ein Unterhaltsanspruch aus Billigkeitsgründen nach, § 1576 BGB ergeben, wenn keiner der oben genannten Tatbestände greift.

Ähnlich wie beim Trennungsunterhalt wird die Ermittlung der Unterhaltshöhe nach der oben dargestellten dreistufigen Prüfung (Bedarf, Bedürftigkeit, Leistungsfähigkeit) ermittelt. Auch beim nachehelichen Unterhalt gilt der Halbteilungsgrundsatz. Anders als beim Trennungsunterhalt kommt es allerdings für die Ermittlung der ehelichen Lebensverhältnisse und die Einkommensermittlung auf den Zeitpunkt der Scheidung an. Insofern wird auf die obigen Ausführungen verwiesen.

Abschließend sei zu den voranstehenden Ausführungen zum Trennungsunterhalt und nachehelichen Unterhalt insgesamt gesagt, dass es sich lediglich um einen groben Überblick handelt, der eine rechtliche Beratung keinesfalls ersetzen kann. Aufgrund der Komplexität der Materie, insbesondere der Einkommensermittlung ist die konkrete Bestimmung der Unterhaltsforderung nur bei Bewertung des Einzelfalles möglich. Gerne unterstützen wir Sie bei der Geltendmachung Ihrer Unterhaltsansprüche oder schützen Sie vor überhöhten Unterhaltsforderungen!

II. Nachehelicher Unterhalt

Abschließend ist die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners festzustellen. Der Unterhaltsschuldner kann den Unterhaltsanspruch des anderen Ehegatten nämlich nur dann befriedigen, wenn er durch die Unterhaltszahlung nicht seinen eigenen angemessenen Unterhalt gefährdet. Beim Trennungsunterhalt beläuft sich der Selbstbehalt auf derzeit 1.200,00 €.

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Frau Deniz Rethmann unterstützt Sie in allen familienrechtlichen Angelegenheiten. Sie ist seit 2008 zugelassene Rechtsanwältin. Als versierte Fachanwältin für Familienrecht setzt sie sich besonders für den Vermögensschutz Ihrer Mandanten ein. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Ausgestaltung von Eheverträgen, in denen unter anderem Fragen des Unterhalts, des Zugewinnausgleichs und der Vermögensauseinandersetzung interessengerecht ausgestaltet werden können.

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