Wenn Ehepartner*innen entscheiden, getrennte Wege zu gehen, stellt sich die Frage, wie der bisherige Lebensunterhalt weiter finanziert werden kann. Beim Ehegatten-/Ehegattinnenunterhalt ist zu differenzieren zwischen dem Trennungsunterhalt und dem nachehelichen Unterhalt.
Beide Unterhaltsarten sind an das Vorliegen unterschiedlicher Voraussetzungen geknüpft:
Leben die Ehepartner*innen endgültig getrennt voneinander, können sie unter den Voraussetzungen des § 1361 BGB ab Beginn des Getrenntlebens bis zur rechtskräftigen Ehescheidung Trennungsunterhalt beanspruchen.
Voraussetzung ist zunächst ein Getrenntleben im Sinne des § 1567 BGB. Hiernach darf keine häusliche Gemeinschaft mehr zwischen den Eheleuten bestehen (sog. „Trennung von Tisch und Bett“) und mindestens ein*e Ehepartner*in muss die Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft ablehnen. Es ist demnach immer erforderlich, dass ein*e Ehepartner*in die Absicht bekundet, die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr fortführen zu wollen und nicht mehr beabsichtigt, sie jemals wiederherzustellen.
Ob und wieviel Unterhalt dem/der nicht oder nur teilerwerbstätigen Ehepartner*in zusteht, bestimmt sich nach einer dreistufigen Berechnung:
Im ersten Schritt wird der Bedarf des/der Unterhaltsberechtigten ermittelt. Dieser richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen zum Zeitpunkt der Trennung. Maßstab für die Höhe des Unterhalts ist somit das zusammengerechnete monatliche Einkommen der Eheleute, dass ihnen nach Abzug von berücksichtigungsfähigen Belastungen während ihres Zusammenlebens zum Verbrauch zur Verfügung stand. Die Hälfte dieses Betrages entspricht in der Regel dem Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Dahinter steht der Gedanke, dass die Eheleute grundsätzlich in gleicher Weise am gemeinsamen Lebensstandard teilnehmen sollen (sog. Halbteilungsgrundsatz).
Im zweiten Schritt ist zu prüfen, ob der/die unterhaltsberechtigte Ehepartner*in bedürftig ist, also seinen Bedarf durch eigene Einkünfte nicht decken kann. Die bereinigten Einkünfte des/der Unterhaltsberechtigten werden vom ermittelten Bedarf in Abzug gebracht.
Hierbei ist zu beachten, dass die Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehepartners/der unterhaltsberechtigten Ehepartnerin beim Trennungsunterhalt wesentlich geringer sind als beim nachehelichen Unterhalt. Innerhalb des Trennungsjahres wird der/die bedürftige Ehepartner*in davor geschützt, mehr arbeiten zu müssen als vor der Trennung. Der bisherige Status der Ehepartner*in soll zunächst bewahrt werden, um das endgültige Scheitern der Ehe nicht zu fördern. Liegt die Trennung jedoch schon länger zurück, ist zu beachten, dass die Erwerbsobliegenheit mit Verstreichen der Zeit steigt.
Nach der rechtskräftigen Ehescheidung soll jede*r Ehepartner*in prinzipiell für sich selber sorgen können. Es gilt das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit.
Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt kann dennoch bestehen, wenn ein*e Ehepartner*in ehebedingte Nachteile erlitten hat und hierdurch daran gehindert ist, sich nach der Scheidung hinreichend selbst zu versorgen.
Voraussetzung für diesen Unterhaltsanspruch ist jedoch, die Erfüllung der im folgenden aufgezählten Tatbestände:
Ähnlich wie beim Trennungsunterhalt wird die Ermittlung der Unterhaltshöhe nach der oben dargestellten dreistufigen Prüfung (Bedarf, Bedürftigkeit, Leistungsfähigkeit) ermittelt. Auch beim nachehelichen Unterhalt gilt der Halbteilungsgrundsatz. Anders als beim Trennungsunterhalt kommt es allerdings für die Ermittlung der ehelichen Lebensverhältnisse und die Einkommensermittlung auf den Zeitpunkt der Scheidung an. Insofern wird auf die obigen Ausführungen verwiesen.
Abschließend ist die Leistungsfähigkeit des/der Unterhaltsschuldner*in festzustellen. Der/die Unterhaltsschuldner*in kann den Unterhaltsanspruch des/der anderen Ehepartner*in nämlich nur dann befriedigen, wenn er/sie durch die Unterhaltszahlung nicht seinen/ihren eigenen angemessenen Unterhalt gefährdet. Beim Trennungsunterhalt beläuft sich der Selbstbehalt auf derzeit 1.280,00 €.
Nach einer rechtskräftigen Scheidung und Auflösung der Ehe sind Ehepartner grundsätzlich selbst für ihren Unterhalt verantwortlich.
Nur wen besondere Gründe vorliegen besteht ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt. So kann nachehelicher Unterhalt in der Regel nur verlangt werden, wenn
Wie beim Trennungsunterhalt muss der Ehegatte oder die Ehegattin, der Unterhalt verlangt weiterhin bedürftig und der/die Unterhaltsschulder*in leistungsfähig sein.
Frau Deniz Rethmann unterstützt Sie in allen familienrechtlichen Angelegenheiten. Sie ist seit 2008 zugelassene Rechtsanwältin. Als versierte Fachanwältin für Familienrecht setzt sie sich besonders für den Vermögensschutz Ihrer Mandanten ein. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Ausgestaltung von Eheverträgen, in denen unter anderem Fragen des Unterhalts, des Zugewinnausgleichs und der Vermögensauseinandersetzung interessengerecht ausgestaltet werden können.
Gerne steht Sie Ihnen mit ihrem Spezialwissen auch in allen anderen Familiensachen zur Verfügung.
